T 1524/08 vom 06.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T152408.20110406
- Datum der Entscheidung
- 6. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1524/08
- Online am
- 11. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02754098.8
- IPC-Klasse
- F25B 6/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Zweistufenverdampfung mit integrierter Flüssigkeitsunterkühlung und Saugdampfüberhitzung in frequenzgesteuerter Modultechnik
- Name des Antragstellers
- BMS-Energietechnik AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit: bejaht
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf der Basis der folgenden Unterlagen zu erteilen:
a) Anspruchsatz:
Ansprüche 1 bis 11, eingereicht mit Schreiben vom 11. März 2011;
b) Beschreibung:
- Seiten 1 bis 3, eingereicht mit Schreiben vom 11. März 2011 als Ersatz der ursprünglich eingereichten Anmeldungsseiten 1 und 2;
- Seiten 3 bis 11 wie ursprünglich eingereicht;
c) Figuren:
Zeichnungsblätter 1/12 bis 12/12 wie ursprünglich eingereicht.