T 1534/08 vom 03.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T153408.20101203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 1534/08
- Online am
- 10. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04739357.4
- IPC-Klasse
- A47L 13/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Fusshebel zum Auswringen von Wischmopps
- Name des Antragstellers
- Carl Freudenberg KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja, nach Änderung)
Zurückverweisung - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.