T 1605/08 vom 16.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T160508.20101116
- Datum der Entscheidung
- 16. November 2010
- Aktenzeichen
- T 1605/08
- Online am
- 30. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01106518.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Holzpartikelplatte, insbesondere Schalungsplatte
- Name des Antragstellers
- Kronotec AG
- Name des Einsprechenden
- GLUNZ AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Mangelnde erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Europäische Patent Nr. 1 136 636 wird widerrufen.