T 1670/08 (AOG-freie Seifenprodukte/BEIERSDORF) vom 30.11.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T167008.20101130
- Datum der Entscheidung
- 30. November 2010
- Aktenzeichen
- T 1670/08
- Online am
- 4. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01115783.1
- IPC-Klasse
- C11D 10/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Geformtes Seifenprodukt, enthaltend Talkum, eine oder mehrere Fettsäuren in Form ihrer Alkaliseifen und ein oder mehrere kationische Tenside bei gleichzeitiger Abwesenheit von Alkyl-(oligo)-glycosiden
- Name des Antragstellers
- Beiersdorf Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- Henkel AG & Co. KGaA
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - ja
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.