T 1682/08 vom 06.05.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T168208.20100506
- Datum der Entscheidung
- 6. Mai 2010
- Aktenzeichen
- T 1682/08
- Online am
- 8. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00955952.7
- IPC-Klasse
- B23K 9/10
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Schweissgerät mit Kommunikationsschnittstelle und Verfahren zum Betreiben des Schweissgerätes
- Name des Antragstellers
- Fronius International GmbH
- Name des Einsprechenden
- Lorch Schweisstechnik GmbH
L'AIR LIQUIDE, S.A.
EWM Hightec Welding GmbH
Merkle Schweissanlagen-Technik GmbH
Esab AB - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Änderungen - zulässig
Erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Anordnung das Patent auf der Basis:
(a) der Ansprüche 1 bis 25 gemäß des Hauptantrags, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
(b) der Beschreibung, Seiten 1 bis 10, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
(c) der Figuren 1 bis 4, wie erteilt
aufrecht zu erhalten.