T 1707/08 vom 16.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T170708.20120216
- Datum der Entscheidung
- 16. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 1707/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05015326.1
- IPC-Klasse
- G09B 7/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Datenverarbeitungssystem und Verfahren zum computergestützten Lernen
- Name des Antragstellers
- CompuGroup Medical AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention R 103(1)(a)European Patent Convention R 45 1973
- Schlagwörter
- Merkmal nicht fachnotorisch - Zurückverweisung an die Prüfungsabteilung zur Durchführung einer zusätzlichen Recherche
Rückerstattung der Beschwerdegebühr (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 0779/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens an die 1. Instanz zurückverwiesen.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.