T 1718/08 vom 18.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T171808.20101018
- Datum der Entscheidung
- 18. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 1718/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04715878.7
- IPC-Klasse
- G01J 3/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Substrat mit einem Fabry-Perot-Filter und Verfahren zum Aufbringen des Filters auf das Substrat
- Name des Antragstellers
- Applied Materials GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: 1 und 2 gemäß Hauptantrag, eingereicht mit Schreiben vom 16. September 2010, eingegangen am 17. September 2010;
Beschreibung: Seiten 1 bis 5, eingereicht mit Schreiben vom 16. September 2010, eingegangen am 17. September 2010;
Seiten 7 bis 10, eingereicht mit Schreiben vom 3. Februar 2006 (EPA Form 1200), eingegangen am 4. Februar 2006;
Zeichnungen: Figuren 1 bis 3, eingereicht mit Schreiben vom 3. Februar 2006 (EPA Form 1200), eingegangen am 4. Februar 2006.
3. Der Antrag auf Rückzahlung der Beschwerdegebühr wird zurückgewiesen.