European Patent Office

T 1736/08 (Programmieren einer Sicherheitssteuerung/PILZ) vom 11.11.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T173608.20111111
Datum der Entscheidung
11. November 2011
Aktenzeichen
T 1736/08
Online am
24. Januar 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02716730.3
IPC-Klasse
G05B 19/042
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren und Vorrichtung zum Programmieren einer Sicherheitssteuerung
Name des Antragstellers
Pilz GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
Leuze electronic GmbH & Co. KG
Sick AG
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (Hauptantrag) - verneint
Erfinderische Tätigkeit (Hilfsantrag 1* und 2*) - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.