T 1738/08 vom 22.06.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T173808.20100622
- Datum der Entscheidung
- 22. Juni 2010
- Aktenzeichen
- T 1738/08
- Online am
- 15. Juli 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01925367.3
- IPC-Klasse
- A61F 13/15
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Absorbierender Hygieneartikel zum einmaligen Gebrauch
- Name des Antragstellers
- Paul Hartmann Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- SCA Hygiene Products AB
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Erfinderische Tätigkeit (ja - nach Änderungen) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen, mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 - 14, eingereicht am 22. Juni 2010;
Beschreibung: Spalten 1, 2, 2A, 3 - 8 eingereicht am 22. Juni 2010;
Zeichnungen: Figuren 1 - 3 wie erteilt.