T 1749/08 vom 24.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T174908.20110524
- Datum der Entscheidung
- 24. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 1749/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01907427.7
- IPC-Klasse
- B32B 27/36
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transparente, siegelfähige, flammhemmend ausgerüstete Polyesterfolie, Verfahren zu ihrer Herstellung und ihre Verwendung
- Name des Antragstellers
- Mitsubishi Polyester Film GmbH
- Name des Einsprechenden
- DuPont Teijin Films U.S. Limited Partnership
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83
- Schlagwörter
- Ausreichende Offenbarung der Erfindung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0256/87
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.