T 1766/08 (Abtrennung von Ammoniak/BASF) vom 15.12.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T176608.20111215
- Datum der Entscheidung
- 15. Dezember 2011
- Aktenzeichen
- T 1766/08
- Online am
- 27. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01936425.6
- IPC-Klasse
- C07D 201/16
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Abtrennung von Ammoniak aus Lösungen, die Caprolactam und Ammoniak enthalten
- Name des Antragstellers
- BASF SE
- Name des Einsprechenden
- Rhodia Opérations
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
Nicht naheliegende Alternative - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.