T 1767/08 vom 01.04.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T176708.20110401
- Datum der Entscheidung
- 1. April 2011
- Aktenzeichen
- T 1767/08
- Online am
- 6. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05013311.5
- IPC-Klasse
- G01J 5/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Transportable Messsonde, Messsystem, Verfahren zur Erfassung von Messwerten sowie Verwendung des Messsystems
- Name des Antragstellers
- Heraeus Electro-Nite International N.V.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit bejaht (nach Änderung)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Entscheidung der Prüfungsabteilung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung zu erteilen:
Ansprüche:
Nr. 1 bis 4, eingereicht mit Schreiben vom 11.07.2008.