T 1786/08 vom 22.07.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T178608.20100722
- Datum der Entscheidung
- 22. Juli 2010
- Aktenzeichen
- T 1786/08
- Online am
- 28. September 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 99120097.3
- IPC-Klasse
- F41H 5/26
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Panzerglasscheibe für Kraftfahrzeug
- Name des Antragstellers
- Isoclima GmbH
- Name des Einsprechenden
- SAINT-GOBAIN GLASS FRANCE
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit - Kombination von Merkmalen kann nicht unmittelbar und eindeutig abgeleitet werden (Punkt 2.1)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - rückschauende Betrachtungsweise - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.