European Patent Office

T 1831/08 vom 05.05.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T183108.20110505
Datum der Entscheidung
5. Mai 2011
Aktenzeichen
T 1831/08
Online am
22. Juni 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05716608.4
IPC-Klasse
B60K 15/077
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Fördereinheit
Name des Antragstellers
Continental Automotive GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.