T 1897/08 vom 07.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T189708.20100907
- Datum der Entscheidung
- 7. September 2010
- Aktenzeichen
- T 1897/08
- Online am
- 5. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03766219.4
- IPC-Klasse
- D01G 25/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Vorrichtung und Verfahren zur Vlieslegung
- Name des Antragstellers
- Autefa Automation GmbH
- Name des Einsprechenden
- Oskar Dilo Maschinenfabrik KG
- Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückverwiesen mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 14 und
Beschreibung Spalten 1 bis 13 und Beiblatt vom 7. September 2010,
Zeichnungen Figuren 1 bis 6 wie erteilt