T 1924/08 vom 10.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T192408.20100910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2010
- Aktenzeichen
- T 1924/08
- Online am
- 13. Oktober 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05018796.2
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung eines feuerfesten keramischen Produkts, Verwendung des Produkts und Verfahren zur Veränderung einer Schmelze mit dem Produkt
- Name des Antragstellers
- Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 43(2)
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz
zurückverwiesen mit der Anordnung, ein Patent auf der folgenden Grundlage zu erteilen.
a) der Ansprüche 1 und 2, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht;
b) der Beschreibung, Seiten 1, 2, 2a, 3 bis 21, wie in der mündlichen Verhandlung eingereicht,