T 1930/08 vom 17.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T193008.20110217
- Datum der Entscheidung
- 17. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 1930/08
- Online am
- 15. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00107568.8
- IPC-Klasse
- F21W 131/30F21Y 113/00F21S 8/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beleuchtungsanordnung zur Anbringung an der Decke oder einer Wand eines Raumes
- Name des Antragstellers
- Zumtobel Lighting GmbH
- Name des Einsprechenden
- Siteco Beleuchtungstechnik GmbH
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erweiterung (nein)
Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Ansprüchen und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten:
Ansprüche 1 bis 6 eingereicht als neuer Hauptantrag während der mündlichen Verhandlung.