T 2014/08 vom 23.11.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T201408.20121123
- Datum der Entscheidung
- 23. November 2012
- Aktenzeichen
- T 2014/08
- Online am
- 21. Dezember 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04803246.0
- IPC-Klasse
- H01L 51/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Organisches Elektrolumineszenzelement
- Name des Antragstellers
- Merck Patent GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Neuer einziger Antrag: Neuheit (ja)
Abschließende Prüfung der Erfinderischen Tätigkeit (nein)
Zurückverweisung - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Prüfungsabteilung zur Fortsetzung der Prüfung auf der Grundlage der Ansprüche 1-11, eingereicht in der mündlichen Verhandlung am 23. November 2012, zurückverwiesen.