T 2062/08 (Pharmazeutische Zusammensetzung/STADA) vom 15.10.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T206208.20091015
- Datum der Entscheidung
- 15. Oktober 2009
- Aktenzeichen
- T 2062/08
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05005536.7
- IPC-Klasse
- A61K 7/42
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Antioxidantien zur Herstellung einer pharmazeutischen oder kosmetischen Zusammensetzung zum Schutz der Haut gegen Schädigung durch Infrarot-Strahlung
- Name des Antragstellers
- STADA ARZNEIMITTEL AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.10
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 54
- Schlagwörter
- Neuheit (ja) - nach Einschränkung
Zurückverweisung (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- T 1844/23
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Erstinstanz zur Fortsetzung des Prüfungsverfahrens auf Basis des in der mündlichen Verhandlung vor der Beschwerdekammer eingereichten Antrags zurückverwiesen.