T 2263/08 vom 19.10.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T226308.20101019
- Datum der Entscheidung
- 19. Oktober 2010
- Aktenzeichen
- T 2263/08
- Online am
- 3. November 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03727263.0
- IPC-Klasse
- B22D 11/055
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Anpassung des Wärmeüberganges bei Stranggiesskokillen, insbesondere im Giessspiegelbereich
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Hauptantrag und 1. Hilfsantrag - Neuheit (verneint)
2. Hilfsantrag - Erfinderische Tätigkeit (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.