T 2327/08 vom 14.02.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T232708.20120214
- Datum der Entscheidung
- 14. Februar 2012
- Aktenzeichen
- T 2327/08
- Online am
- 17. Februar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 06020135.7
- IPC-Klasse
- G01B 11/04G01B 11/25B07C 3/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur automatischen Parametrierung von Messsystemen
- Name des Antragstellers
- SICK AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 11, eingereicht mit Schreiben vom
17. August 2007;
Beschreibung: Seiten 1 bis 6, 6a, 7 bis 12,
eingereicht mit Schreiben vom 31. Januar
2012, eingegangen am 1. Februar 2012;
Zeichnungen: Blatt 1/4 bis 4/4 eingereicht mit
Schreiben vom 31. Januar 2012,
eingegangen am 1. Februar 2012.