European Patent Office

T 2335/08 vom 03.03.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T233508.20110303
Datum der Entscheidung
3. März 2011
Aktenzeichen
T 2335/08
Online am
4. Mai 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01118334.0
IPC-Klasse
B64C 1/14
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Steuerung für eine Passagiertür eines Flugzeuges
Name des Antragstellers
EUROCOPTER DEUTSCHLAND GmbH
Name des Einsprechenden
Diehl Aerospace GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit des Einspruchs (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.