T 0047/09 vom 03.12.2009
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2009:T004709.20091203
- Datum der Entscheidung
- 3. Dezember 2009
- Aktenzeichen
- T 0047/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04739163.6
- IPC-Klasse
- H04N 7/173
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Vorrichtung zum Erzeugen und Senden eines Fernsehprogrammes über IP-basierte Medien, im Speziellen das Internet
- Name des Antragstellers
- Wolf, Ingo
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.04
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 111(1) 1973European Patent Convention Art 54 1973
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Entscheidung über die Beschwerde-Zurückverweisung (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- G 0010/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Entscheidung zurückverwiesen.