European Patent Office

T 0087/09 vom 06.03.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T008709.20120306
Datum der Entscheidung
6. März 2012
Aktenzeichen
T 0087/09
Online am
27. April 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
05015687.6
IPC-Klasse
H03G 3/32
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Navigationsgestützte geschwindigkeitsabhängige Lautstärkeregelung
Name des Antragstellers
Harman Becker Automotive Systems GmbH
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.02
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - nein (alle Anträge)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.