T 0121/09 vom 22.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T012109.20110222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0121/09
- Online am
- 10. März 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01109105.5
- IPC-Klasse
- A23L 3/3463
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Haltbarkeitsverbesserung und/oder Stabilisierung von mikrobiell verderblichen Produkten
- Name des Antragstellers
- Schür, Jörg-Peter, Prof.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.09
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die erste Instanz zurückverwiesen, mit der Auflage, ein Patent auf der Grundlage der in der mündlichen Verhandlung eingereichten Ansprüche 1 bis 8 nach eventuellen notwendigen Änderungen der Beschreibung zu erteilen.