T 0185/09 vom 10.09.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T018509.20100910
- Datum der Entscheidung
- 10. September 2010
- Aktenzeichen
- T 0185/09
- Online am
- 8. November 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03025855.2
- IPC-Klasse
- F16D 3/68
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Elastische Kupplung
- Name des Antragstellers
- Siemens Aktiengesellschaft
- Name des Einsprechenden
- SEW-EURODRIVE GmbH & Co. KG
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - verneint
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.