T 0189/09 vom 27.07.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T018909.20110727
- Datum der Entscheidung
- 27. Juli 2011
- Aktenzeichen
- T 0189/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04711594.4
- IPC-Klasse
- C12N 15/82
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Glyphosat-tolerante Zuckerrübe
- Name des Antragstellers
- KWS Saat AG
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 53(b)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56European Patent Convention Art 83European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Hauptantrag - Stützung durch Beschreibung (ja),
Ausreichende Offenbarung (ja),
Neuheit und erfinderische Tätigkeit (ja),
Pflanzensorte (nein) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
- T 1354/11
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die Prüfungsabteilung zurückverwiesen mit dem Auftrag, ein Patent auf folgender Basis zu erteilen:
Ansprüche: 1 bis 6 des in der mündlichen Verhandlung eingereichten Hauptantrags
Beschreibung: Seiten 1, 3, 3a, 3b, 4-7, 7a, 7b, 8 und 9, eingereicht in der mündlichen Verhandlung; Seiten 2, und 10-37 wie ursprünglich eingereicht.
Figuren: 1 bis 16
Sequenzprotokolle: Seq ID Nos. 1 bis 21, auf Seiten 38 bis 50 wie ursprünglich eingereicht.