T 0193/09 vom 04.04.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T019309.20120404
- Datum der Entscheidung
- 4. April 2012
- Aktenzeichen
- T 0193/09
- Online am
- 30. Mai 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05817220.6
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Analog-Digital-Umsetzer
- Name des Antragstellers
- Robert Bosch GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.5.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit - ja, nach Änderung
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent in folgender Fassung zu erteilen:
Beschreibung: Seiten 1 bis 12, eingereicht mit Schreiben vom 28. März 2012,
Ansprüche: 1 bis 6, eingereicht mit Schreiben vom 28. März 2012,
Zeichnungen: Figuren 1 bis 6 wie ursprünglich eingereicht.