T 0211/09 vom 24.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T021109.20110224
- Datum der Entscheidung
- 24. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0211/09
- Online am
- 18. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02779287.8
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stranggusskokille
- Name des Antragstellers
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- SMS Demag AG
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (bejaht)
Zulässigkeit der Hilfsanträge (verneint) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.