European Patent Office

T 0245/09 vom 05.12.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T024509.20111205
Datum der Entscheidung
5. Dezember 2011
Aktenzeichen
T 0245/09
Online am
12. Dezember 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
02712793.5
IPC-Klasse
B60R 21/01
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Steuerungs-/Auswertungssystem für einen Sensorverbund
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
Conti Temic microelectronic GmbH
Kammer
3.2.01
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit (Haupt- und Hilfsantrag): nein
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.