T 0246/09 (Papieraufheller/BLANKOPHOR) vom 16.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T024609.20110316
- Datum der Entscheidung
- 16. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0246/09
- Online am
- 11. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03008210.1
- IPC-Klasse
- D21H 21/30
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
- -
- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
- -
- Bezeichnung der Anmeldung
- Verwendung von Aufhellern zur Herstellung von Streichmassen
- Name des Antragstellers
- Blankophor GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- CLARIANT INTERNATIONAL LTD.
BASF Schweiz AG - Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein): naheliegende Option
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Das Patent wird widerrufen.