T 0329/09 vom 03.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T032909.20110503
- Datum der Entscheidung
- 3. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0329/09
- Online am
- 24. Mai 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 98941135.0
- IPC-Klasse
- B22D 11/04
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Stranggiesseinrichtung
- Name des Antragstellers
- Siemens VAI Metals Technologies GmbH
- Name des Einsprechenden
- DANIELI & C. OFFICINE MECCANICHE SpA
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigheit (bejaht) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent in geändertem Umfang mit folgenden Unterlagen aufrechtzuerhalten:
Ansprüche: 1 bis 9, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Spalten 1 bis 7, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Figuren : 1 bis 14, wie erteilt.