European Patent Office

T 0357/09 vom 22.11.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T035709.20111122
Datum der Entscheidung
22. November 2011
Aktenzeichen
T 0357/09
Online am
11. Januar 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
03405643.2
IPC-Klasse
B42D 1/04
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Büchlein mit personalisiertem Datenblatt
Name des Antragstellers
Trüb AG
Name des Einsprechenden
GIESECKE & DEVRIENT GmbH
Kammer
3.2.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Klarheit, Hauptantrag (ja)
Neuheit und erfinderische Tätigkeit, Hauptantrag (ja)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

Entscheidungsformel

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.