T 0401/09 vom 30.09.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T040109.20110930
- Datum der Entscheidung
- 30. September 2011
- Aktenzeichen
- T 0401/09
- Online am
- 17. Oktober 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03010255.2
- IPC-Klasse
- G02B 6/02G02B 1/04G02B 6/036
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Kunststoff-Lichtwellenleiter
- Name des Antragstellers
- Evonik Degussa GmbH
- Name des Einsprechenden
- EMS-PATENT AG
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zurückverwiesen mit der Anordnung, das Patent in geändertem Umfang mit den Patentansprüchen 1 bis 7 gemäß dem ersten Hilfsantrag, eingereicht mit Schreiben vom 24. Mai 2011, der Figur 1 wie erteilt und einer noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.