T 0416/09 vom 20.01.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T041609.20110120
- Datum der Entscheidung
- 20. Januar 2011
- Aktenzeichen
- T 0416/09
- Online am
- 10. Februar 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01890152.0
- IPC-Klasse
- C21D 9/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren und Einrichtung zum Härten von Schienen
- Name des Antragstellers
- voestalpine Schienen GmbH
- Name des Einsprechenden
- Corus UK Ltd.
- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56European Patent Convention R 115
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (nein)
Verspätet vorgelegter Antrag (abgelehnt) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.