T 0451/09 vom 01.12.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T045109.20101201
- Datum der Entscheidung
- 1. Dezember 2010
- Aktenzeichen
- T 0451/09
- Online am
- 17. Dezember 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 03740322.7
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Coldboxblechmantel
- Name des Antragstellers
- Linde AG
- Name des Einsprechenden
- L'AIR LIQUIDE, Société Anonyme
- Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention R 99(2)European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (bejaht)
Zulässigkeit von Beweismitteln (teilweise verneint)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.