European Patent Office

T 0486/09 (Beobachtung von Nachbarfunkzellen/SIEMENS) vom 13.05.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T048609.20110513
Datum der Entscheidung
13. Mai 2011
Aktenzeichen
T 0486/09
Online am
31. Mai 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
01994037.8
IPC-Klasse
H04Q 7/32
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zur Beobachtung von Nachbarfunkzellen in einem Funk-Kommunikationssystem
Name des Antragstellers
Siemens Aktiengesellschaft
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.03
Leitsatz
-
Relevante Rechtsnormen
European Patent Convention Art 56
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit - verneint
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.