T 0521/09 (Zuckerrübenpromotor/KWS SÜDZUCKER) vom 29.03.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T052109.20120329
- Datum der Entscheidung
- 29. März 2012
- Aktenzeichen
- T 0521/09
- Online am
- 23. April 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 05817889.8
- IPC-Klasse
- C12N 15/82A01H 5/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Lagerungsinduzierter Promotor
- Name des Antragstellers
- KSW Saat AG
SÜDZUCKER AKTIENGESELLSCHAFT - Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.3.08
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 82European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 111(1)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit des Hauptantrages (ja)
Einheitlichkeit und Neuheit des Hauptantrages (ja)
Zurückverweisung des Hauptantrages zur weiteren Prüfung (ja) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird zur weiteren Prüfung der Anmeldung auf der Basis des Hauptantrages (ursprünglich eingereicht als Hilfsantrag 2 mit Schreiben vom 11. Februar 2009) an die erste Instanz zurückverwiesen.