T 0619/09 vom 17.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T061909.20110317
- Datum der Entscheidung
- 17. März 2011
- Aktenzeichen
- T 0619/09
- Online am
- 6. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 97250263.7
- IPC-Klasse
- C21D 11/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Modellgestütztes Verfahren zur kontrollierten Kühlung von Warmband oder Grobblech in einem rechnergeführten Walz- und Kühlprozess
- Name des Antragstellers
- SMS Siemag AG
- Name des Einsprechenden
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- Kammer
- 3.2.08
- Leitsatz
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- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 123(2) 1973
- Schlagwörter
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- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent auf folgender Grundlage zu erteilen:
- Patentansprüche 1 bis 4, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Beschreibung Seiten 1 bis 4, eingereicht in der mündlichen Verhandlung;
- Zeichnungen: Blatt 1/1, eingereicht in der mündlichen Verhandlung.