T 0672/09 vom 27.05.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T067209.20110527
- Datum der Entscheidung
- 27. Mai 2011
- Aktenzeichen
- T 0672/09
- Online am
- 18. Juli 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 01969260.7
- IPC-Klasse
- F21V 33/00F21V 9/10F21V 1/16F21V 1/14
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Beleuchtungselement
- Name des Antragstellers
- Kluth, Manfred
- Name des Einsprechenden
- Rentex Wand- und Deckensysteme GmbH
Zumtobel Staff GmbH - Kammer
- 3.2.03
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(b)European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 54European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Offenbarung der Erfindung (bejaht)
Neuheit (bejaht)
Erfinderische Tätigkeit (bejaht) - Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die Beschwerden der Beschwerdeführerinnen I und II werden zurückgewiesen.
2. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
3. Das Patent wird in der erteilten Fassung aufrechterhalten.