T 0749/09 vom 26.02.2010
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2010:T074909.20100226
- Datum der Entscheidung
- 26. Februar 2010
- Aktenzeichen
- T 0749/09
- Online am
- 12. März 2010
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 04023513.7
- IPC-Klasse
- G02B 21/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Korrektur-Vorrichtung für eine optische Anordnung und konfokales Mikroskop mit einer solchen Vorrichtung
- Name des Antragstellers
- Carl-Zeiss Jena GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention R 101(1)
- Schlagwörter
- Fehlende Beschwerdebegründung
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird als unzulässig verworfen.