European Patent Office

T 0757/09 (Ermittlung eines medizinischen Zustands einer Person/COMPUGROUP) vom 15.11.2012

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2012:T075709.20121115
Datum der Entscheidung
15. November 2012
Aktenzeichen
T 0757/09
Online am
17. Januar 2013
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
04760747.8
IPC-Klasse
G06F 19/00
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Vorrichtung und Computersystem zur Ermittlung eines medizinischen Zustands einer Person
Name des Antragstellers
CompuGroup Medical AG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.5.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Zulässigkeit eines neuen Antrags nach Ladung zur mündlichen Verhandlung (ja)
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.