European Patent Office

T 0814/09 (Wässriges Reinigungsmittel/ECOLAB) vom 09.11.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T081409.20111109
Datum der Entscheidung
9. November 2011
Aktenzeichen
T 0814/09
Online am
9. Januar 2012
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
96920820.6
IPC-Klasse
C11D 1/825
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
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Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Wässriges Reinigungsmittel
Name des Antragstellers
Ecolab GmbH & Co. OHG
Name des Einsprechenden
The Procter & Gamble Company
Kammer
3.3.06
Leitsatz
-
Schlagwörter
Verspätetes Vorbringen (nein)
Zulässigkeit der Änderungen (ja): durch Einspruchsgründe veranlasst
Erfinderische Tätigkeit (nein): alle Anträge
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.