European Patent Office

T 0940/09 (Feuerfestes Produkt/REFRACTORY INTELLECTUAL PROPERTY) vom 31.03.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T094009.20110331
Datum der Entscheidung
31. März 2011
Aktenzeichen
T 0940/09
Online am
3. Mai 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
06723618.2
IPC-Klasse
C04B 35/106
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Gebranntes, keramisches feuerfestes Produkt
Name des Antragstellers
Refractory Intellectual Property GmbH & Co. KG
Name des Einsprechenden
-
Kammer
3.3.05
Leitsatz
-
Schlagwörter
Neuheit (ja)
Zurückverweisung an erste Instanz
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.

2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur weiteren Prüfung zurückverwiesen.