T 0980/09 (Teilchenförmiger Klarspüler/HENKEL) vom 22.02.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T098009.20110222
- Datum der Entscheidung
- 22. Februar 2011
- Aktenzeichen
- T 0980/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00125168.5
- IPC-Klasse
- C11D 17/06
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Teilchenförmiger Klarspüler und maschinelle Geschirrspülmittel
- Name des Antragstellers
- Henkel AG & Co. KGaA
- Name des Einsprechenden
- Reckitt Benckiser (UK) Limited
- Kammer
- 3.3.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 108European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention R 99(2)
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Beschwerde (ja)
Aufnahme eines neuen Dokuments in das Beschwerdeverfahren (ja)
Zurückverweisung an die erste Instanz (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz zur Weiterbehandlung zurückverwiesen.