T 0983/09 vom 23.07.2013
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2013:T098309.20130723
- Datum der Entscheidung
- 23. Juli 2013
- Aktenzeichen
- T 0983/09
- Online am
- 23. August 2013
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02102017.7
- IPC-Klasse
- G06K 9/64
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zum Ähnlichkeitsvergleich von zwei aus Polygonzügen aufgebauten, digitalen Bildern
- Name des Antragstellers
- Hewlett-Packard Development Company, L.P.
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Klarheit (verneint: alle Anträge)
- Orientierungssatz
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- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
Die Beschwerde wird zurückgewiesen.