T 1018/09 ([Ir(cod)Cl]2/HERAEUS) vom 28.08.2012
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2012:T101809.20120828
- Datum der Entscheidung
- 28. August 2012
- Aktenzeichen
- T 1018/09
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 00127772.2
- IPC-Klasse
- C07F 15/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- An die Kammervorsitzenden verteilt (C)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
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- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Verfahren zur Herstellung von [IrCODCl]2
- Name des Antragstellers
- Heraeus Precious Metals GmbH & Co. KG
- Name des Einsprechenden
- Umicore AG & Co. KG
- Kammer
- 3.3.01
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 100(a)European Patent Convention Art 111(1)European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 84
- Schlagwörter
- Neuheit (ja)
Hauptantrag, 1. und 2. Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit (nein) - positiver Effekt nicht über den gesamten Umfang der Ansprüche glaubhaft gemacht; naheliegende Alternative
3. Hilfsantrag: Erfinderische Tätigkeit (ja) - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- T 0583/93
- Zitierende Akten
- -
ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, das Patent auf der Grundlage des dritten Hilfsantrags (Ansprüche 1 bis 5), eingereicht mit Schreiben vom 23. Juli 2012, mit einer daran noch anzupassenden Beschreibung aufrechtzuerhalten.