European Patent Office

T 1105/09 vom 09.06.2011

Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
ECLI:EP:BA:2011:T110509.20110609
Datum der Entscheidung
9. Juni 2011
Aktenzeichen
T 1105/09
Online am
8. Juli 2011
Antrag auf Überprüfung von
-
Anmeldenummer
00984836.7
IPC-Klasse
C21D 1/20
Verfahrenssprache
Deutsch
Verteilung
Nicht verteilt (D)
Amtsblattfassungen
Keine AB-Links gefunden
Weitere Entscheidungen für diese Akte
-
Zusammenfassungen für diese Entscheidung
-
Bezeichnung der Anmeldung
Verfahren zum Bainitisieren von Stahlteilen
Name des Antragstellers
ROBERT BOSCH GMBH
Name des Einsprechenden
SKF GmbH
Kammer
3.2.08
Leitsatz
-
Schlagwörter
Erfinderische Tätigkeit (nein)
Orientierungssatz
-
Zitierte Akten
-
Zitierende Akten
-

ENTSCHEIDUNGSFORMEL

Aus diesen Gründen wird entschieden:

Die Beschwerde wird zurückgewiesen.