T 1113/09 vom 25.03.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T111309.20110325
- Datum der Entscheidung
- 25. März 2011
- Aktenzeichen
- T 1113/09
- Online am
- 15. April 2011
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02008445.5
- IPC-Klasse
- D04B 9/00
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- Rundstrickmaschine
- Name des Antragstellers
- SIPRA Patententwicklungs- und Beteiligungsgesellschaft mbH
- Name des Einsprechenden
- Monarch Knitting Machinery (UK) Limited
Precision Fukuhara Works Ltd. - Kammer
- 3.2.06
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 123(2)European Patent Convention Art 123(3)European Patent Convention Art 54 1973European Patent Convention Art 56 1973European Patent Convention Art 84 1973
- Schlagwörter
- Zulässigkeit der Änderungen - ja
Neuheit und erfinderische Tätigkeit - ja - Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
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- Zitierende Akten
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ENTSCHEIDUNGSFORMEL
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Sache wird an die Einspruchsabteilung zurückgewiesen mit der Anordnung, das europäische Patent mit folgenden Unterlagen aufrecht zu erhalten:
Ansprüche 1 bis 7 und
Beschreibung Spalten 1 bis 9 mit Einfügung A, jeweils vom 25. März 2011;
Zeichnungen Figuren 1 bis 5, wie erteilt.