T 1303/09 vom 17.11.2011
- Europäischer Rechtsprechungsidentifikator
- ECLI:EP:BA:2011:T130309.20111117
- Datum der Entscheidung
- 17. November 2011
- Aktenzeichen
- T 1303/09
- Online am
- 12. Januar 2012
- Antrag auf Überprüfung von
- -
- Anmeldenummer
- 02760135.0
- IPC-Klasse
- G02C 7/02
- Verfahrenssprache
- Deutsch
- Verteilung
- Nicht verteilt (D)
- Download
- Entscheidung auf Deutsch
- Amtsblattfassungen
- Keine AB-Links gefunden
- Weitere Entscheidungen für diese Akte
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- Zusammenfassungen für diese Entscheidung
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- Bezeichnung der Anmeldung
- VERFAHREN ZUM ENTWERFEN UND OPTIMIEREN EINES INDIVIDUELLEN BRILLENGLASES
- Name des Antragstellers
- Rodenstock GmbH
- Name des Einsprechenden
- -
- Kammer
- 3.4.02
- Leitsatz
- -
- Relevante Rechtsnormen
- European Patent Convention Art 56
- Schlagwörter
- Erfinderische Tätigkeit (ja)
- Orientierungssatz
- -
- Zitierte Akten
- -
- Zitierende Akten
- -
Entscheidungsformel
Aus diesen Gründen wird entschieden:
1. Die angefochtene Entscheidung wird aufgehoben.
2. Die Angelegenheit wird an die erste Instanz mit der Anordnung zurückverwiesen, ein Patent mit folgender Fassung zu erteilen:
Patentansprüche: Nr. 1, eingereicht während der mündlichen Verhandlung;
Beschreibung: Seiten 1 bis 4 und 5 bis 13 wie veröffentlicht;
Seite 4a eingereicht mit Schreiben vom 26. September 2011.